1. Strafkammer
1.1
Aufgehoben:
Datum, Uhrzeit: 18. Juni 2019. 9:00 Uhr
gegen: Herrn C., geboren im Winter 1980
wegen: des Tatvorwurfs eines unerlaubten Handelns mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge
Tatort: Landkreis Kaiserslautern
Fortsetzungstermin:
25.06.2019, 09.00 Uhr
Die Staatsanwaltschaft legt dem Angeklagten zur Last, Anfang des Jahres 2018 in Gewinnerzielungsabsicht mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge gehandelt zu haben. Er soll in seiner Wohnung im Landkreis Kaiserslautern Haschisch, Amphetamine und Ecstasy in nicht geringer Menge für den anstehenden Verkauf vorgehalten haben, die polizeilich sichergestellt worden seien. Er soll in der Nähe des Aufbewahrungsortes der Betäubungsmittel einen Dolch mit einer ca. 10 langen zweischneidigen Klinge und eine Schreckschusspistole zur Absicherung des Drogenhandels abgelegt haben.
Stattdessen terminiert:
1.1
Datum, Uhrzeit: 18.06.2019, 9:00 Uhr
gegen: Herr Z., geboren im Sommer 1992
wegen: des Tatvorwurfs eines unerlaubten Handelns mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge
Tatort: Landkreis Kaiserslautern und andernorts
Fortsetzungstermine:
19.06.2019, 9:00 Uhr,
25.06.2019, 9:00 Uhr
Die Staatsanwaltschaft legt dem Angeklagten zur Last, von Januar 2018 bis Januar 2019 in Gewinnerzielungsabsicht mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge gehandelt zu haben. Der Angeklagte soll in vier Fällen größere Mengen von Haschisch, Amphetamine, Ecstasy und Kokain bezogen haben, um sie in kleineren Mengen gewinnbringend zu verkaufen. Er soll dabei auch Rauschgift an einen noch nicht volljährigen Zeugen verkauft haben.
1.2
Datum, Uhrzeit: 19. Juni 2019, 15:00 Uhr
gegen: Frau S., geboren im Sommer 1962
wegen: des Tatvorwurfs eines Betruges
Tatort: Zweibrücken
Fortsetzungstermine:
26.06.2019, 09:30 Uhr,
26.07.2019, 09:30 Uhr,
15.08.2019, 09:30 Uhr,
22.08.2019, 15:00 Uhr,
06.09.2019, 09:30 Uhr,
09.09.2019, 09:30 Uhr
Die 1. Strafkammer setzt die im April 2018 begonnene, dann unterbrochene und im August 2018 wieder aufgenommene Hauptverhandlung fort. Auf den Bericht vom Monat April 2018 wird Bezug genommen:
„Der im Sommer 1962 geborenen Angeklagten wird in der Anklageschrift zur Last gelegt, im Zeitraum vom 19. September 2014 bis zum 23. April 2016 den Zeugen S. betrogen zu haben. Der Zeuge soll eine von der Angeklagten geführte Firma als Makler beauftragt haben, sein Grundstück zu verkaufen. In 20 Fällen soll die Angeklagte ihn im Rahmen des Verkaufs über Situationen getäuscht haben, die den Zeugen veranlasst haben sollen, Geldzahlungen an die Angeklagte vorzunehmen. Die Angeklagte soll auf diese Weise von dem Zeugen insgesamt 107.645,00 € erhalten haben. Die Angeklagte soll die Zahlungen entsprechend ihres vorgefassten Tatplanes für ihre Lebenshaltung verwendet haben.“
2. Strafkammer
Bislang sind von der 2. Strafkammer noch keine Termine im Juni bestimmt.
3. Strafkammer
3.1
Datum, Uhrzeit: 05.06.2019, 09.00 Uhr
gegen: Herrn F.
wegen: der Tatvorwürfe von Nötigungen und Beleidigungen
Tatort: Pirmasens
Es handelt sich um ein Berufungsverfahren.
3.2
Datum, Uhrzeit: 05.06.2019, 13.30 Uhr
gegen: Herrn M.
wegen: des Tatvorwurfs eines Diebstahls
Tatort: Pirmasens
Es handelt sich um ein Berufungsverfahren.
3.3
Datum, Uhrzeit: 12.06.2019, 09.00 Uhr
gegen: Herrn L.
wegen: des Tatvorwurfs einer Vornahme einer exhibitionistischen Handlung vor einem Kind
Tatort: Pirmasens
Es handelt sich um ein Berufungsverfahren.
3.4
Datum, Uhrzeit: 12.06.2019, 13.30 Uhr
gegen: Frau G.
wegen: der Tatvorwürfe eines unerlaubten Besitzes von Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge und eines Diebstahls
Tatort: Pirmasens
Es handelt sich um ein Berufungsverfahren.
3.5
Datum, Uhrzeit: 19.06.2019, 09.30 Uhr
gegen: Herrn K.
wegen: des Tatvorwurfs eines Erschleichens von Leistungen
Tatort: Landkreis Südwestpfalz
Es handelt sich um ein Berufungsverfahren.
3.6
Datum, Uhrzeit: 19.06.2019, 09.30 Uhr
gegen: Frau S.
wegen: des Tatvorwurfs eines Diebstahls
Tatort: Pirmasens
Es handelt sich um ein Berufungsverfahren.
3.7
Datum, Uhrzeit: 19.06.2019, 13.30 Uhr
gegen: Herrn K.
wegen: des Tatvorwurfs einer gefährlichen Körperverletzung
Tatort: Pirmasens
Es handelt sich um ein Berufungsverfahren.
3.8
Datum, Uhrzeit: 26.06.2019, 09.00 Uhr
gegen: Herrn V.
wegen: des Tatvorwurfs eines unerlaubten Besitzes von Betäubungsmitteln
Tatort: Pirmasens
Es handelt sich um ein Berufungsverfahren.
4. Strafkammer
4.1
Datum, Uhrzeit: 04.06.2019, 09:00 Uhr
gegen: Herrn W.
wegen: der Tatvorwürfe von Diebstählen, eines unerlaubten Besitzes von Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge, von Körperverletzungen und anderer Delikte
Tatort: Zweibrücken
Fortsetzungstermine:
06.06.2019, 09:00 Uhr
07.06.2019, 09:00 Uhr
Es handelt sich um ein Berufungsverfahren.
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4.2
Datum, Uhrzeit: 11.06.2019, 09:00 Uhr
gegen: Herrn S.
wegen: der Tatvorwürfe eines unerlaubten Handelns mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge sowie anderer Delikte
Tatort: Landkreis Kaiserslautern
Fortsetzungstermine:
13.06.2019, 09:00 Uhr,
17.06.2019, 09:00 Uhr,
18.06.2019, 09:00 Uhr