1. Strafkammer
1.1
Datum, Uhrzeit: 14.05.2018, 9.00 Uhr (Fortsetzung)
gegen: Herrn D. und Herrn S.
wegen: des Tatvorwurfs eines gemeinschaftlichen unerlaubten Handelns mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge unter Mitführung von Stichwaffen
Tatort: Landkreis Kusel
Fortsetzungstermin:
16.05.2018, 9.00 Uhr
Die Kammer setzt die im April begonnene Hauptverhandlung fort. Auf den Bericht für den Monat April wird Bezug genommen:
„Die Staatsanwaltschaft legt dem, im Herbst 1967 geborenen Angeklagten S. zur Last, im November 2017 unerlaubt ca. 500 g Amphetamine verkauft zu haben. Im Dezember 2017 soll der Angeklagte S. darüber hinaus gemeinsam mit dem im Spätsommer 1958 geborenen Angeklagten D. auf einem Autobahnparkplatz 11 kg Amphetamine verkauft haben. Dabei sollen der Angeklagte S. einen Dolch mit doppelt geschliffener Klinge und der Angeklagte D. ein langes Küchenmesser in ihren Hosentaschen mit sich geführt haben.“
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1.2
Datum, Uhrzeit: 22.05.2018, 9.00 Uhr
gegen: Frau K.
wegen: des Tatvorwurfs eines Totschlags
Tatort: Landkreis Südwestpfalz
Fortsetzungstermine:
29.05.2018, 9.00 Uhr
12.06.2018, 9.00 Uhr
20.06.2018, 9.00 Uhr
22.06.2018, 9.00 Uhr
05.07.2018, 9.00 Uhr
20.07.2018, 9.00 Uhr
07.08.2018, 9.00 Uhr
21.08.2018, 9.00 Uhr
22.08.2018, 9.00 Uhr
Die Staatsanwaltschaft legt der, im 2. Quartal 1967 geborenen Angeklagten in der Anklageschrift zur Last, im Zustand einer alkoholbedingten verminderten Schuldfähigkeit ihren Lebensgefährten in der gemeinsam bewohnten Wohnung getötet zu haben, ohne dass dabei die Mordmerkmale erfüllt gewesen sein sollen. Sie soll nach einer vehementen Auseinandersetzung zwischen dem Lebensgefährten und ihrer Tochter ein Küchenmesser aus einer Küchenschublade gezogen und ihrem Lebensgefährten in den Hals gestoßen haben. Dabei sollen u. a. zwei Hauptschlagadern durchtrennt worden sein. Ihr Lebensgefährte soll unmittelbar nach dem Messerstich an inneren Blutungen verstorben sein.
2. Strafkammer
2.1
Datum, Uhrzeit: 03.05.18, 09.30 Uhr
gegen: Herrn S.
wegen: des Tatvorwurfs einer Vergewaltigung
Tatort: Pirmasens
Fortsetzungstermine:
17.05., 09.30 Uhr
24.05., 09.30 Uhr
07.06., 09.30 Uhr
14.06., 09.30 Uhr
Die Staatsanwaltschaft legt dem, im zweiten Quartal 1968 geborenen Angeklagten in der Anklageschrift neben anderen bereits rechtskräftig abgeurteilten Delikten zur Last, in Pirmasens im September 2015 nach Mitternacht die Zeugin D., die zur Tatzeit 17. Jahre alt gewesen ist, vergewaltigt zu haben. Der Angeklagte soll Zeugin, die auf dem Bürgersteig unterwegs gewesen sein soll, überfallen, am Genick gepackt und in einen nahe gelegenen Park gezerrt haben. Er soll die Zeugin dort gewaltsam auf den Boden geworfen, festgehalten und anschließend vergewaltigt haben. In der Hauptverhandlung ist die anwaltlich vertretene Zeugin als Nebenklägerin aufgetreten.
Die 1. Strafkammer des Landgerichts Zweibrücken hat den Angeklagten von dem Vorwurf der Vergewaltigung freigesprochen. Auf die Revision des Prozessbevollmächtigten der Nebenklägerin hat der Bundesgerichtshof das Urteil hinsichtlich des Freispruchs aufgehoben und die Sache zu neuer Verhandlung und Entscheidung an eine andere Kammer des Landgerichts Zweibrücken zurückverwiesen.
3. Strafkammer
3.1
Datum, Uhrzeit: 02.05.2018, 9.00 Uhr
gegen: Herrn M.
wegen: des Tatvorwurfs eines Fahrens ohne Fahrerlaubnis
Tatort: Pirmasens
Es handelt sich um ein Berufungsverfahren.
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3.2
Datum, Uhrzeit: 02.05.2018, 13.30 Uhr
gegen: Herrn D.
wegen: des Tatvorwurfs eines Betruges
Tatort: Landkreis Südwestpfalz
Es handelt sich um ein Berufungsverfahren.
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3.3
Datum, Uhrzeit: 09.05.2018, 9.00 Uhr
gegen: Herrn W.
wegen: wegen des Tatvorwurfs eines Fahrens ohne Fahrerlaubnis
Tatort: Pirmasens
Es handelt sich um ein Berufungsverfahren.
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3.4
Datum, Uhrzeit: 16.05.2018, 9.00 Uhr
gegen: Herrn J.
wegen: wegen des Tatvorwurfs eines Fahrens ohne Fahrerlaubnis
Tatort: Landkreis Südwestpfalz
Es handelt sich um ein Berufungsverfahren.
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3.5
Datum, Uhrzeit: 23.05.2018, 9.00 Uhr
gegen: Herrn M.
wegen: des Tatvorwurfs einer gefährlichen Körperverletzung
Tatort: Pirmasens
Es handelt sich um ein Berufungsverfahren.
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3.6
Datum, Uhrzeit: 30.05.2018, 9.00 Uhr
gegen: Herrn L.
wegen: wegen des Tatvorwurfs eines Fahrens ohne Fahrerlaubnis
Tatort: Pirmasens
Es handelt sich um ein Berufungsverfahren.
4. Strafkammer
In der 4. Strafkammer sind keine Termin im Mai bestimmt.