1. Strafkammer
1.
Datum, Uhrzeit: 09.03.2016, 9.00 Uhr
gegen: Herrn B.
wegen: wegen des Tatvorwurfs eines unerlaubten Handeltreibens mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge
Tatort: Pirmasens
Fortsetzungstermin:
10.03.2016, 9.00 Uhr
Die Staatsanwaltschaft legt dem im letzten Quartal des Jahres 1977 geborenen Angeklagten zur Last, ab Sommer 2013 bis Anfang 2014 mit Cannabis und Amphetaminen gehandelt zu haben, um seinen Lebensunterhalt zu verdienen.
2. Strafkammer (im ersten Fall als Auffangkammer)
2.1
Datum, Uhrzeit: 15.03.2016, 09.00 Uhr (Fortsetzungstermin)
gegen: Frau S.
wegen: des Tatvorwurfs eines Handelns mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge
Tatort: Pirmasens und an anderen Orten
Fortsetzungstermine:
17.03.16, 09.00 Uhr
18.03.16, 09.00 Uhr
Die Kammer setzt die im Februar 2016 begonnene Hauptverhandlung fort. Auf den Bericht im Februar 2016 wird Bezug genommen (dort Ziffer 2.2):
„Der Bundesgerichtshof hat das Urteil des Landgerichts Zweibrücken vom 9. April 2015 teilweise im Schuldspruch und im Strafausspruch aufgehoben. Im Umfang der Aufhebung hat der Bundesgerichtshof die Sache zu neuer Verhandlung und Entscheidung an eine andere Kammer des Landgerichts zurückverwiesen. Die Kammer wird erneut über den Tatvorwurf der Mittäterschaft der Angeklagten durch die ihr in der Anklageschrift zur Last gelegte Transportfahrt von Spanien nach Finnland zu verhandeln haben, bei der die Angeklagte ca. 40 kg Haschisch transportiert haben soll. Eine erneute Verhandlung ist auch durchzuführen, soweit der Bundesgerichtshof den Strafausspruch aufgehoben hat.“
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2.2
Datum, Uhrzeit: 01.03.2016, 09.00 Uhr
gegen: Herrn H. und Herrn W.
wegen: des Tatvorwurfs einer gefährlichen Körperverletzung
Tatort: Zweibrücken
Fortsetzungstermine:
03.03.16, 09.00 Uhr
08.03.16, 09.00 Uhr
Es handelt sich um ein Berufungsverfahren.
3. Strafkammer
3.1
Datum, Uhrzeit: 16.03.2016, 9.00 Uhr
gegen: Herrn W.
wegen: des Tatvorwurfs einer versuchten gefährlichen Körperverletzung und anderer Delikte
Tatort: Pirmasens
Es handelt sich um ein Berufungsverfahren.
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3.2
Datum, Uhrzeit: 16.03.2016, 10.00 Uhr
gegen: Herrn K.
wegen: des Tatvorwurfs eines Diebstahls
Tatort: Pirmasens
Es handelt sich um ein Berufungsverfahren.
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3.3
Datum, Uhrzeit: 16.03.2016, 11.00 Uhr
gegen: Herrn M.
wegen: des Tatvorwurfs eines Vergehens gegen das Aufenthaltsgesetz
Tatort: Landkreis Südwestpfalz
Es handelt sich um ein Berufungsverfahren.
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3.4
Datum, Uhrzeit: 16.03.2016, 11.45 Uhr
gegen: Herrn B.
wegen: des Tatvorwurfs eines vorsätzlichen Fahrens ohne Fahrerlaubnis
Tatort: Pirmasens
Es handelt sich um ein Berufungsverfahren.
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3.5
Datum, Uhrzeit: 16.03.2016, 14.00 Uhr
gegen: Frau D.
wegen: des Tatvorwurfs einer fahrlässigen Körperverletzung
Tatort: Pirmasens
Es handelt sich um ein Berufungsverfahren.
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3.6
Datum, Uhrzeit: 16.03.2016, 15.00 Uhr
gegen: Herrn B.
wegen: des Tatvorwurfs eines vorsätzlichen Fahrens ohne Fahrerlaubnis
Tatort: Landkreis Südwestpfalz
Es handelt sich um ein Berufungsverfahren.
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3.7
Datum, Uhrzeit: 23.03.2016, 9.00 Uhr
gegen: Herrn A.
wegen: des Tatvorwurfs eines gefährlichen Eingriffs in den Straßenverkehr und anderer Delikte
Tatort: Pirmasens
Es handelt sich um ein Berufungsverfahren.
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3.8
Datum, Uhrzeit: 23.03.2016, 10.30 Uhr
gegen: Herrn H.
wegen: des Tatvorwurfs eines Fahrens ohne Fahrerlaubnis
Tatort: Pirmasens
Es handelt sich um ein Berufungsverfahren.
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3.9
Datum, Uhrzeit: 23.03.2016, 11.15 Uhr
gegen: Herrn D.
wegen: des Tatvorwurf einer Unterschlagung
Tatort: Pirmasens
Es handelt sich um ein Berufungsverfahren.
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3.10
Datum, Uhrzeit: 23.03.2016, 14.00 Uhr
gegen: Herrn L.
wegen: des Tatvorwurfs eines Betruges
Tatort: Pirmasens
Es handelt sich um ein Berufungsverfahren.
4. Strafkammer
4.1
Datum, Uhrzeit: 22.03.2016, 9.00 Uhr
gegen: Frau G.
wegen: des Tatvorwurfs eines Diebstahls
Tatort: Pirmasens
Es handelt sich um ein Berufungsverfahren.
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4.2
Datum, Uhrzeit: 22.03.2016, 13.30 Uhr
gegen: Herrn R.
wegen: des Tatvorwurfs eines Fahrens ohne Fahrerlaubnis
Tatort: Landkreis Kusel
Es handelt sich um ein Berufungsverfahren.