1. Strafkammer
1.1
Datum, Uhrzeit: 02.11.2016, 9.00 Uhr
gegen: Herrn J.
wegen: des Tatvorwurfs mehrfacher besonders schwerer Brandstiftung und anderer Delikte
Tatort: Landkreis Südwestpfalz
Fortsetzungstermine:
02.11.2016, 9.00 Uhr,
07.11.2016, 9.00 Uhr,
08.11.2016, 9.30 Uhr,
21.11.2016, 9.00 Uhr,
22.11.2016, 9.00 Uhr,
12.12.2016, 9.00 Uhr
Die Staatsanwaltschaft legt dem, im 1. Quartal des Jahres 1975 geborenen Angeklagten zur Last, im April und Juli 2015 zwei Einbruchsdiebstähle begangen und im Oktober 2015 eine Lagerhalle unter Zuhilfenahme von Brandbeschleunigern in Brand gesetzt zu haben. Während der Löscharbeiten soll sich einer der Feuerwehrleute schwer verletzt haben. Der Angeklagte soll kurz darauf auf einem Parkplatz zwei Pkws in Brand gesetzt haben. Im Juni 2016 soll der Angeklagte einen weiteren PKW in Brand gesetzt haben.
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1.2
Datum, Uhrzeit: 09.11.2016, 9.00 Uhr
gegen: Herrn A.
wegen: des Tatvorwurfs eines Mordes
Tatort: Landkreis Südwestpfalz
Fortsetzungstermine:
14.11.2016, 9.00 Uhr
18.11.2016, 9.00 Uhr
29.11.2016, 9.00 Uhr
02.12.2016, 9.00 Uhr
06.12.2016, 9.00 Uhr
07.12.2016, 9.00 Uhr
09.12.2016, 9.00 Uhr
13.12,2016, 9.00 Uhr
14.12.2016, 9.00 Uhr
19.12.2016, 9.00 Uhr
20.12.2016, 9.00 Uhr
Die Staatsanwaltschaft legt dem im 1. Quartal des Jahres 1983 in Syrien geborenen Angeklagten zur Last, im Juni 2016 seine, von ihm getrennt lebende Ehefrau mit einem Messer erstochen zu haben. Die Staatsanwaltschaft erhebt den Vorwurf, dass der Angeklagte heimtückisch und aus niedrigen Beweggründen gehandelt habe.
2. Strafkammer
2.1
Datum, Uhrzeit: 03.11.2016, 09.00 Uhr
gegen: die Herren J. G. und K. G.
wegen: des Tatvorwurfs eines Diebstahls
Tatort: Pirmasens
Es handelt sich um ein Berufungsverfahren.
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2.2
Datum, Uhrzeit: 08.11.2016, 13.00 Uhr - Fortsetzungstermin
gegen: Herrn S.
wegen: des Tatvorwurfs eines Diebstahls und anderer Delikte
Tatort: Pirmasens und an anderen Orten
Fortsetzungstermin:
10.11.2016
Es handelt sich um ein Berufungsverfahren.
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2.3
Datum, Uhrzeit: 24.11.2016
gegen: Herrn D.
wegen: des Tatvorwurfs einer Bedrohung
Tatort: Pirmasens
Es handelt sich um ein Berufungsverfahren.
3. Strafkammer
3. 1
Datum, Uhrzeit: 09.11.2016, 9.00 Uhr
gegen: Herrn P.
wegen: des Tatvorwurfs zweier Vergewaltigungen
Tatort: Landkreis Südwestpfalz
Fortsetzungstermin:
10.11.2016, 9.00 Uhr
Es handelt sich um ein Berufungsverfahren. Das Amtsgericht – Schöffengericht – Pirmasens hat den Angeklagten in dem durch die Berufung angegriffenen Urteil wegen zweier Vergewaltigungen schuldig gesprochen und den Angeklagten zu einer Gesamtfreiheitsstrafe von 2 Jahren und 6 Monaten verurteilt.
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3.2
Datum, Uhrzeit: 16.11.2016, 9.00 Uhr
gegen: Frau K.
wegen: des Tatvorwurfs mehrfacher Delikte des Betruges
Tatort: Pirmasens
Es handelt sich um ein Berufungsverfahren. Das Amtsgericht – Strafrichter – Pirmasens hat die Angeklagte in dem durch die Berufung angegriffenen Urteil in 17 tatmehrheitlich begangenen Fällen des Betrugs schuldig gesprochen und die Angeklagte zu einer Gesamtfreiheitsstrafe von 1 Jahr und 2 Monaten verurteilt.
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3.3
Datum, Uhrzeit: 16.11.2016, 10.00 Uhr
gegen: Herrn G.
wegen: des Tatvorwurfs eines Diebstahls
Tatort: Pirmasens
Es handelt sich um ein Berufungsverfahren.
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3.4
Datum, Uhrzeit: 16.11.2016, 14.00 Uhr
gegen: Herrn M.
wegen: des Tatvorwurfs eines Verstoßes gegen das Betäubungsmittelgesetz
Tatort: Pirmasens
Es handelt sich um ein Berufungsverfahren.
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3.5
Datum, Uhrzeit: 30.11.2016, 9.00 Uhr
gegen: Herrn K.
wegen: des Tatvorwurfs eines Betrugs und anderer Delikte
Tatort: Pirmasens und an anderen Orten
Es handelt sich um ein Berufungsverfahren.
4. Strafkammer
4.1
Datum, Uhrzeit: 07.11.2016, 09:00 Uhr (Fortsetzung)
gegen: Herrn T.
wegen: des Tatvorwurfs eines Fahrens ohne Fahrerlaubnis und anderer Delikte
Tatort: Landkreis Kusel
Es handelt sich um ein Berufungsverfahren.
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4.2
Datum, Uhrzeit: 08.11.2016, 08:30 Uhr
gegen: Herrn A.
wegen: des Tatvorwurfs einer Straßenverkehrsgefährdung und anderer Delikte
Tatort: Pirmasens
Es handelt sich um ein Berufungsverfahren. Das Amtsgericht – Schöffengericht – Pirmasens hat den Angeklagten in dem durch die Berufung angegriffenen Urteil wegen 17 tatmehrheitlich begangenen Fällen des Betruges, und weiteren Delikten der Urkundenfälschung, des vorsätzlichen Fahrens ohne Fahrerlaubnis, der vorsätzlichen Trunkenheit im Straßenverkehr, eines Verstoßes gegen das Pflichtversicherungsgesetz, der vorsätzlichen Gefährdung des Straßenverkehrs, des Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte und der Sachbeschädigung schuldig gesprochen und den Angeklagten zu einer Gesamtfreiheitsstrafe von 2 Jahren und 5 Monaten verurteilt.
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4.3
Datum, Uhrzeit: 15.11.2016, 09:00 Uhr
gegen: Herrn S.
wegen: des Tatvorwurfs eines Diebstahls
Tatort: Landkreis Kusel
Es handelt sich um ein Berufungsverfahren.
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4.4
Datum, Uhrzeit: 29.11.2016, 09:00 Uhr
gegen: Herrn K.
wegen: des Tatvorwurfs eines Diebstahls
Tatort: Zweibrücken
Es handelt sich um ein Berufungsverfahren.